Zur Frage des Stundensatzes eines Nachlasspflegers
Der Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Bamberg vom 9. August 2023, Aktenzeichen 7 W 26/23, behandelt die Frage der angemessenen Vergütung eines Nachlasspflegers. Ein Nachlasspfleger wird vom Gericht bestellt, um den Nachlass eines Verstorbenen zu verwalten und insbesondere unbekannte Erben zu ermitteln. Der konkrete Fall betraf die Festsetzung des Stundensatzes für diese Tätigkeit.
Ein Nachlasspfleger hatte umfangreiche Arbeiten zur Ermittlung der Erben eines Nachlasses durchgeführt und beantragte eine Vergütung basierend auf einem bestimmten Stundensatz. Das Amtsgericht hatte einen niedrigeren Stundensatz festgesetzt als der Nachlasspfleger beantragt hatte, woraufhin dieser Beschwerde einlegte.

Das OLG Bamberg entschied zugunsten des Nachlasspflegers und erhöhte den festgesetzten Stundensatz auf 110 Euro netto. Diese Entscheidung beruhte auf verschiedenen Überlegungen:

  1. Qualifikation des Nachlasspflegers: Das Gericht berücksichtigte die Fachkenntnisse und die Berufserfahrung des Pflegers. Ein höherer Stundensatz wurde als gerechtfertigt angesehen, da die Tätigkeit Fachwissen und eine gewisse berufliche Kompetenz erfordert.

  2. Umfang und Schwierigkeit der Tätigkeit: Die Komplexität und der Arbeitsaufwand, die mit der Nachlasspflegschaft verbunden sind, wurden ebenfalls berücksichtigt. In diesem Fall waren umfangreiche Recherchen und organisatorische Aufgaben notwendig, um die Erben zu ermitteln.

  3. Vergleichbare Tätigkeiten: Der Stundensatz wurde auch im Vergleich zu ähnlichen Tätigkeiten, wie zum Beispiel der Arbeit von Rechtsanwälten oder anderen professionellen Dienstleistern, festgelegt. Der Betrag von 110 Euro netto wurde als angemessen erachtet, um eine faire Vergütung sicherzustellen.

  4. Gesetzliche Rahmenbedingungen: Das Gericht wies darauf hin, dass die Vergütung eines Nachlasspflegers nach dem Gesetz nicht unangemessen niedrig sein sollte, um die Qualität der Nachlassverwaltung sicherzustellen und qualifizierte Fachleute für diese Aufgabe zu gewinnen.

Der Beschluss des OLG Bamberg vom 9. August 2023 stellt klar, dass ein Nachlasspfleger für seine umfangreiche und fachlich anspruchsvolle Tätigkeit angemessen entlohnt werden muss. Der festgelegte Stundensatz von 110 Euro netto reflektiert die erforderliche Qualifikation und den Arbeitsaufwand und soll sicherstellen, dass qualifizierte Personen diese wichtige Aufgabe übernehmen.
OLG Bamberg, Az. 7 W 26/23, Beschluss vom 09.08.2023, eingestellt am 08.06.2024